Dieser Artikel ist Teil 2 meiner Serie über deutsche Kleinparteien. Heute werde ich die größte der Kleinparteien vorstellen, die ich auf dem Plan stehen habe: die ödp.
Die ** Ökologisch-Demokratische Partei ** ist eine Art wertkonservatives Pendant zu den Grünen. Sie entstand zu einer Zeit, als die Grünen noch recht weit links im politischen Spektrum angesiedelt waren.
Anhand des Namens fällt sicherlich zuerst einmal auf, daß es sich um eine Partei handelt, die sich den Umweltschutz auf die Fahne geschrieben hat. Gentechnik, Atomkraft und „physisch oder psychisch quälerisch[e] und leidvoll[e] Experimente an und mit Tieren“ [Parteiprogramm der ödp] sind ihr zuwider, und den Verbrauch von Ressourcen sowie die Verschmutzung der Umwelt möchte sie hoch versteuern, um Anreize zu schaffen, effizientere Arbeitsweisen zu finden, und erneuerbare Energiequellen zu fördern.
Die Umwelt ist indes nicht das einzige, was die ödp gerne sauber halten möchte. In ihrem Parteiprogramm fordert sie neben einer Stärkung der direkten Demokratie die Entflechtung von Wirtschaft und Politik.
Parteispenden von Firmen und Großorganisationen an politische Parteien und Wählervereinigungen sind zu verbieten, um die Käuflichkeit von Parteien zu verhindern. [Bundespolitisches Programm der ödp]
Eine unkonventionelle Haltung nimmt die ödp auch in der Familienpolitik ein — ein Teil des Parteiprogramms, in dem sich der kulturelle Konservatismus der Partei zeigt. Sie möchte Eltern für ihre Arbeit direkt mit einem sozialversicherungspflichtigen Erziehungsgehalt entlohnen, anstatt lediglich Krippenplätze zu sponsern.
Hand in Hand mit einer Neuordnung des Rentenrechts muss eine sachgerechte, d.h. dem Wert für die Gesellschaft entsprechende finanzielle Bewertung der Betreuungs- und Erziehungsarbeit gehen. Das fördert nicht nur die gesellschaftliche Anerkennung sondern auch die Attraktivität und Qualität der Kindererziehung und ist damit eine Investition in die Zukunft. Kinder werden dann nicht mehr von durch Beruf und Kinder überforderten Eltern vernachlässigt ... Die von der Bundesregierung eingeleitete einseitige Förderung der Krippenerziehung von Kindern unter drei Jahren lehnen wir ab, da sie das im Grundgesetz verankerte Elternrecht auf Wahlfreiheit der Erziehungsform untergräbt. Das bedeutet nicht, dass wir Krippen an sich ablehnen, wenn ein ausreichender Betreuungsschlüssel besteht. Aber anstatt einer Finanzierung der Kinderkrippen hat eine Finanzierung der Kinderbetreuung zu erfolgen, und zwar unabhängig davon, ob die Betreuung durch die Eltern oder auf andere Weise erfolgt. [Bundespolitisches Programm der ödp]
Ähnlich wie die Liberalen Demokraten fordert die ödp außerdem die seit langem überfällige Arbeitszeitverkürzung, „auch ohne vollen Lohnausgleich“. [Op. Cit.]
Vieles deutet darauf hin, dass Vollbeschäftigung im Sinne der ersten Nachkriegsjahrzehnte nicht mehr zu erreichen sein wird. Darin liegt auch eine Chance für ein sinnerfüllteres Leben. Eine generelle Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit hat auf jeden Fall positive Züge, weil so mehr Zeit für Familie, Weiterbildung, Kultur sowie soziales und kulturelles Engagement zur Verfügung steht. Die Fortsetzung des heutigen Zustandes - Stress und Überlastung auf der einen Seite der Gesellschaft und Arbeitslosigkeit auf der anderen - ist hingegen nicht hinnehmbar. Gerade auf diesem zentralen Gebiet erfordert die Gerechtigkeit die Bereitschaft zum Teilen. [Bundespolitisches Programm der ödp]
Interessant ist, was die Wirtschaftspolitik angeht, auch die Forderung nach der Einführung der Tobin-Steuer sowie einer Abgabe auf grenzüberschreitenden Handel („Terra-Abgabe“), mithilfe derer Steuerverluste ausgeglichen werden sollen, die dadurch entstehen, daß Firmen sich durch Ausnutzung der Globalisierung zunehmend nationalen Regelungen entziehen.
Die ödp tritt zur Bundestagswahl 2009 in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen an. [Pressemitteilung]
Comments
Submit a comment
Note: This website uses a JavaScript-based spam prevention system. Please enable JavaScript in your browser to post comments. Comment format is plain text. Use blank lines to separate paragraphs.